Montag, 16. Oktober 2017

Chaos beim ARD-Talk

Gestern, am 15.10.2017, bei Anne Will: fröhliches, erschreckendes Durcheinander. Niedersachsen wählte seine Repräsentanten im Landtag. Die SPD legte fast vier Prozent zu. In dem Maß verlor die CDU. Es diskutierten in dieser Sitzordnung (im Uhrzeigersinn): Wolfgang Kubicki, Katrin Göring-Eckardt, Volker Bouffier, Anne Will, Olaf Scholz und Albrecht von Lucke, Jurist und Politologe. Die üblichen Fragen zu Koalitionsfragen: wer mit wem, wenn der nicht mit dem. Das übliche Spekulieren über die parlamentarischen Machtverhältnisse in Berlin und in Hannover. Nach den Beiträgen der Diskutanten sind Koalitionen in Hannover und Berlin unmöglich. Die Diskutanten drehten sich, um die Frage offen zu halten. Deutlich wurde: wenn die Parteien an dem festhalten, was sie angekündigt haben, kommt eine Verabredung zur Koalition nicht zustande; wenn die Macht-Intention (nach dem Muster des Fraktionsvorsitzenden Müntefering: Opposition ist Mist ) dominiert, geht es nicht. An die Adresse des Hamburger SDP-Mannes richtete Albrecht von Lucke seinen Appell zur Ehrlichkeit: Olaf Scholz sollte einräumen, dass die SPD mit ihrer Verweigerung sich vor dem Verschleiß durch eine CDU-geführte Koalition schützt. Das zuzugeben traute sich Olaf Scholz nicht.

Zwei weitere Kontexte wurden nicht erörtert:
1. dass die Koalitionsverabredungen schwierig werden, ist die Folge der das Parlament vermeidenden, angeblich Alternativ-losen Politik der Regierung Angela Merkels, die mit ihrem Kurs den Ausschlägen der Umfragen folgte, selbstherrlich korrigierte  und erwartete, das er von  den anderen Akteuren gebilligt wurde - so blieben die Diskrepanzen und Widersprüche unter den sprichwörtlichen Teppich der Machterhaltung gekehrt; sie werden erst jetzt (hoffentlich) diskutiert. Das braucht Zeit - die parlamentarischen Auseinandersetzungen werden gewissermaßen nachgeholt.

2. Die planlose Politik der Regierung Angela Merkels läuft auf: der Macht-Erhalt ist zu wenig.
Mich wundert, dass ihr selten widersprochen wird.  Wieso?  

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