Die Konfusion steigt. Geklärt wird nix. Wir kennen das aus dem Alltag: wenn die Aufregung zunimmt, reden alle durcheinander. Zuerst VW, dann Mercedes, dann RENAULT, dann Mitsubishi, dann OPEL, jetzt FIAT. Was ist mit VW? Schwer zu sagen. Es ist so still. Unsere Empörungsmaschinerie stockt. Heute Morgen meldet sich Holger Appel von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu Wort (23.5.2016, S. 15) - mit einem Text, der den Titel hat: Diesel im Bauch. Nun ja. Er schreibt (sein erster Satz):
"Die Frage, ob Autohersteller die Abgasreinigung ihrer Diesel unter Ausnutzung legaler Spielräume über Gebühr herunterregeln, hat den Bereich des technisch Beweisbaren verlassen".
Wie das? Es soll unmöglich sein, die Auspuffgase bei verschiedenen Geschwindigkeiten ordentlich zu erfassen und auszuwerten? Es ist wohl aufwändig und deshalb teuer - aber mehr doch nicht. Holger Appels letzte Sätze:
"Es geht nicht mehr allein um zweiffellos strenge Grenzwerte. Es geht auch darum, welche Grenzen der Gesetzesauslegung die ihrem Bauchgefühl folgende Kundschaft akzeptiert".
Das nennt man Verschiebung. Gesetze sind immer streng: in dem Sinne, dass eine Übertretung geahndet wird; darin sind Gesetze unbeweglich: verhandelt wird nicht; wohl gibt es (später) ein Abwägen der Bestrafungsmittel. Holger Appels Rechtsverständnis passt zum Unwillen der Protagonisten der öffentlichen Diskussion, Rechtsbruch und Desinteresse an den klimatischen Folgen auf die oberste Position der Tagesordnung zu setzen.
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