Drei andere Vermutungen zur Lähmung der Sozialdemokratischen Partei: von Florian Meinel

Florian Meinel hat sich neulich in seinem Text Regierung ist Mist. Manchmal ist eben fehlendes Misstrauen das Problem: Warum trtaut sich die SPD nichts zu? gewundert, dass die Sozialdemokraten die enorme Popularität von Martin Schulz nicht dazu benutzt haben, mit einem Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes einen neuen Bundeskanzler zu wählen
(in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 19.5.2017, S. 9, Nr. 116). Helmut Kohl tat es. So kam er ins Amt. Ja, das Grundgesetz müsste man kennen. Florian Meinel wundert sich auch, dass nicht einmal erwogen worden sei, dieses parlamentarische Mittel anzuwenden. Er vermutet dreierlei:
1. In der großen Koalition ist der Machtinstinkt der Sozialdemokraten verkümmert.
2. Die Sozialdemokraten scheuten das Risiko.
3. Das Parlament ist depotenziert. Florian Meinel sagt das so nicht - er schreibt: "Es ist deswegen eine offene Frage, ob der Bundestag noch die institutionelle Autorität aufbrächte, über ein konstruktives Misstrauensvotum einen Regierungswechsel ohne Wählerauftrag einzuleiten".

Florian Meinels dritte Vermutung ist schwerwiegend: unser Parlament ist kein Parlament mehr. Die Essenz der Demokratie - der Streit - hat sich verflüchtigt. Das ist nicht so neu, aber einleuchtend. Die vermeintlich alternativlose Politik erstickt. Das Parlament arbeitet mit Eifer seine Tagesordnung des  Nickens ab.