Montag, 4. Juli 2016

Viel Leben in der Bude

Vergangene Woche lud unser Außenminister die Kollegen der Länder ein, deren fünf Regierungchefs zusammen mit dem bundesdeutschen Regierungschef am 25. März1957 die Verträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichneten. Frank-Walter Steinmeiers Reaktion auf das Referendum zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Die Einladung zum Rückblick und Ausblick? Schwer zu sagen. Manche Unionspolitiker waren mit der Einladung nicht einverstanden. Verständlich: so verhält man sich nicht in einer Gemeinschaft aus achtundzwanzig  Mitgliedern. Jetzt wird unser Finanzminister zitiert, der vor ein paar Tagen einen "intergouvernementalen Ansatz anstelle der Gemeinschaftsmethode" (was immer das ist, sagt die F.A.Z. in ihrem Text nicht; 4.7.2016, S.1) vorschlug:

"Wenn die Kommission nicht mittut, dann nehmen wir die Sache selbst in die Hand und lösen die Probleme eben zwischen den Regierungen".

Unverständlich: so verhält man sich nicht in einer großen Gemeinschaft gleichberechtigter Mitglieder. Was beim einen moniert wird, hält einen nicht ab, es auch zu tun. Offenbar fällt es im Augenblick besonders schwer, einen die Gemeinschaft zusammenhaltenden Gedanken zu fassen. Schwer war es schon immer. Der 25. März 1957 liegt bald sechzig Jahre zurück. Damals backte die bundesdeutsche Regierung noch kleine Brötchen.

(Überarbeitung: 5.7.2016)

   

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